AfD in Berlin? Nicht mit uns!

Demo bei Facebook: https://www.facebook.com/events/1636696696646370/

Aufruf als PDF: Aufruf

Englisch: Call

Arabisch: نـداء

Pressemitteilung der Initiative Togo Action Plus e.V. und Aufruf zur Demonstration am Samstag, den 30. Juli 2016, um 16 Uhr vor dem Brandenburger Tor.

Wollen wir eine Gesellschaft, in der Rassismus der Normalfall ist?

AfD in Berlin? Nicht mit uns!

Seit dem vergangenen Jahr gab es in Deutschland vermehrt Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte. Die Initiative Togo Action Plus e.V. befürchtet immer mehr Brandstiftungen gegen Flüchtlingsunterkünfte und registriert mit außerordentlicher Sorge die gestiegene Fremdenfeindlichkeit und den aufsteigenden Rassismus in Deutschland. Angriffe auf Wohnstätten und Unterbringungen für Geflüchtete sind jedoch kein neues Phänomen in Deutschland – jahrelang schon wiederholen sich diese rassistischen Taten des Terrors! Ungestraft, ungesühnt!

Mit dem Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen–Anhalt, in der die AfD 24,2 % der Wähler*innenschaft gewinnen konnte, ist für uns klar, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nie wirklich überwunden waren. Sie keimen weiterhin in der deutschen Gesellschaft und werden nun wieder offen sichtbar. Forderungen wie die der AfD-Chefin Petry, auf Geflüchtete zu schießen, werden salonfähig.

Hier reiht sich auch die die erniedrigende und rassistische Beleidigung Gerôme Boatengs („Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben“) durch AfD-Vize Alexander Gauland ein.

Die Hass geht weiter!

Die Initiative Togo Action Plus e.V stellt fest:

die AfD ist ganz klar eine Hassprediger-Partei vergleichbar mit der Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) in den Zwanziger Jahren. Die AfD propagiert unter anderem den Schusswaffengebrauch gegen Geflüchtete, Islamphobie und Rassismus.

Nach § 130 des Strafgesetzbuches macht sich wegen Volksverhetzung strafbar, wer in einer Weise, die den öffentlichen Frieden zu stören geeignet ist, zum Hass gegen die Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert. In Artikel 3 der UN-Menschenrechtscharta ist das Recht jedes Menschen auf Leben, Freiheit und Sicherheit verankert.

In der deutschen Gesellschaft gibt es bis heute Menschen, die andere direkt oder indirekt wegen ihrer Hautfarbe hassen. Diese Leute will die AfD gewinnen. Wollen wir in Zukunft eine Gesellschaft, in der Rassismus der Normalfall ist, in Deutschland haben?

Was viele Afrikaner_innen, Migrant_inen, Geflüchteten hier in der BRD erleben, schmerzt. Zu oft wird behauptet, Diskriminierung sei eine Kleinigkeit oder sie wird gänzlich verdrängt. Opfer von Diskriminierung können und sollen aber immer wieder sagen, wie sie/er sich fühlt.

Die 18. Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin findet am 18. September 2016 statt. Die Wahlvorschläge sind bis zum 12. Juli 2016 einzureichen. Leider wird die AfD ganz locker die 2200 Unterschriften zu Stande bringen, damit sie auf die Wahlliste kommt.

Am 13.04. hat infratest dimap in einer Wahlumfrage das mögliche Wahlergebnis von 13% für die AfD ermittelt, womit sie drittstärkste Kraft im Abgeordnetenhaus würde.

Wir appellieren an die Zivilgesellschaft in Berlin, nicht die AfD zu wählen und ihr stattdessen die Rote Karte zu zeigen.

Wir als ITAP e.V. kämpfen gegen Rassismus, egal von welcher Seite. Wir sagen nein zur AfD, nicht mit uns, nicht in Berlin und anderswo. Berlin muss attraktiv und multikulturell bleiben!

Kommt am Samstag, den 30. Juli 2016, um 16 Uhr zahlreich zur Demo gegen Rassismus und Hass am Brandenburger Tor!

Initiative Togo Action Plus e.V.

Kontakt: 0176/73902314

togoactionplus@googlemail.com

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