Demonstration und Kundgebung: Solidarität als Rückgrat von Menschlichkeit

09.01.2020 – 12:30 Uhr

Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Tiergartenstraße 15, 10785 Berlin

ITAP beteiligt sich an der Demonstration von borderliner europe – Menschenrechte ohne Grenzen e.V. – hier der Aufruf:

„Anfang Dezember 2019 trat die vom europäischen Rat und Parlament im Vormonat beschlossene Verordnung zur Reform von Frontex (Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache) in Kraft. Das Mandat der Grenzschutzagentur wurde bedeutend erweitert. Frontex ist nun für alle Rückkehr-Aspekte sowie die technische und operative Unterstützung der Mitgliedstaaten verantwortlich. Auch personell wird aufgestockt: die Zahl der direkt von Frontex Angestellten und von den Mitgliedsstaaten entsandten Beamt*innen soll bis 2017 auf 10.000 Personen erhöht werden.

Hiermit wird Frontex zu einer „Super Agency“ ausgerüstet, welche mit immer mehr Befugnissen europäische Grenzen sichert, und immer weniger zur Rechenschaft für Menschenrechtsverletzungen gezogen werden kann. Die Leitlinie hier heißt: Problemlösung durch Gewalt. Auch EASO, das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen, dass, wie Frontex, hier als „Rückgrat der europäischen Lösung“ gepriesen wird, steht keinesfalls für faire Asylverfahren, die zum Ziel haben Menschen in Not Schutz zu gewähren.

Am Donnerstag den 09.01 findet in der Baden-Württembergischen Landesvertretung Berlin ein Migrationspolitisches Forum (MPF) mit dem Titel „Agenturen (Frontex / EASO) als Rückgrat einer `Europäischen Lösung´“ statt. Direktor des MPF ist Prof. Dr.Daniel Thym, der sich als starker Befürworter von Abschiebungen einen Namen gemacht hat und regelmäßig als Sachverständiger in den Bundestag geladen wird. Zuletzt bemängelte er beim Innenausschuss zum „Hau-Ab-II“ ein „Vollzugsdefizit“ bei Abschiebungen.

Für uns ist jedoch klar: Sowohl Frontex als auch EASO können durch Abschottung und Angst keine Lösung bieten!

Wir fordern die Politik auf, Solidarität und Humanität zu Leitlinien ihres Handelns zu machen. Wir fordern Diskussionen in denen Migration und Flucht nicht problematisiert, sondern als Realität anerkannt werden. Wir fordern eine menschliche Lösung, die der Ziehung sichtbarer und unsichtbarer Grenzen Alternativen entgegensetzt und das Sterben von Menschen auf der Flucht beendet.

Kommt und zeigt, dass Solidarität auch ein Teil eures Rückgrats ist!

Fähren statt Frontex und Bewegungsfreiheit statt Grenzen.“

>> Aufruf auf den Seiten von borderline europe: https://www.borderline-europe.de/termine

Podiumsdiskussion | VIELFÄLTIGE DEMOKRATIE! Migrant*innenorganisationen. Berlin mitgestalten.

Eine Veranstaltung des Wahlkreisbüros „Grün vor Ort“ Susanna Kahlefeld, MdA & Anja Kofbinger, MdA (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

28.10.2019 | 19:00 Uhr

Stadtteilzentrum Familiengarten-Kotti e.V. | Oranienstraße 34, HH | 10999 Berlin-Kreuzberg

Vielfältige Demokratie ist mehr als nur Wahlen! Dazu gehören ebenso direktdemokratische Elemente (wie Volksbegehren und Volksentscheide) und die Möglichkeit, sich an konkreten Vorhaben der Kommune zu beteiligen. Eine vielfältige Demokratie ist eine starke Demokratie. Das zeigt einmal mehr der Wachstumsschub, den zivilgesellschaftliche Initiativen in den letzten Jahren verzeichnen. Sie sind in allen gesellschaftlichen Bereichen zu finden – helfen, unterstützen, beraten, mobilisieren, vernetzen, erproben neue Beteiligungsformen und geben Wissen und Expertise weiter – mit ihrer Arbeit leisten sie einen wichtigen Beitrag für die Entwicklung und das Zusammenleben in unserer durch Vielfalt geprägten Stadt Berlin. Seit fast 30 Jahren spielen dabei Migrant*innenorganisationen eine zentrale Rolle.

Gemeinsam mit Ihnen und unseren Podiumsgästen möchten wir diskutieren: Was macht eine vielfältige Demokratie aus? Welche Bedeutung haben bürgerschaftliches Engagement und informelle Partizipationsformen für und im Rahmen einer vielfältigen Demokratie? Und welche Rahmenbedingungen braucht vielfältige Demokratie?

Wir freuen uns sehr für das Podium folgende Gäste anzukündigen:

  • Prof. Dr. Roland Roth, Politikwissenschaftler, Verfasser von Studien zu den Themen Demokratieentwicklung, soziale Bewegungen, Bürger*innen- und Menschenrechte
  • Lucy Thomas, Give Something Back To Berlin
  • Safter Çınar , Türkischer Bund Berlin-Brandenburg
  • Elizabeth Beloe, Bundesverband Netzwerke von Migrantenorganisationen, moveGlobal

Moderation: Susanna Kahlefeld, MdA Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Partizipation, Beteiligung und Europapolitik

Die Podiumsdiskussion findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Vielfältige Demokratie – Mitgestalten und Beteiligung in Berlin“ statt.

Die Veranstaltung ist auch auf facebook zu finden und auf der Fraktionsseite der Grünen im Abgeordnetenhaus. Eine Anmeldung ist keine Voraussetzung für die Teilnahme, erleichtert uns aber die Organisation.

Aufruf zur Demo, Kundgebung am Samstag, den 26.10.2019.

15 – 22 Uhr, Kreuzung Colbestraße / Scharnweberstraße (B-Friedrichshain)

Die Initiative Togo Action Plus e.V. positioniert sich klar gegen Rassismus und lädt alle Menschen dazu ein, gemeinsam gegen jegliche Art von Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und für Zivilcourage einzustehen.

Wie passt hier der Klimaschutz hinein? In unseren Reden wollen wir zeigen, wie Industrie und unser täglicher Konsum das Klima und damit oft Lebensgrundlagen in Gegenden fernab der europäischen Wahrnehmung beeinflussen. Damit entsteht ein Teufelskreis aus Perspektivlosigkeit im eigenen Land, Flucht, Migration und „neuem Leben“ in einem anderen Land. Hier begegnen die Menschen einem leider zu oft mit Diskriminierung und Vorurteilen.

Zu der Kundgebung lädt die Initiative Togo Action Plus e.V. alle Menschen ein, die für ein positives Weltbild ohne Unterdrückung und Diskriminierung eintreten.

Spendensammelaktion für ITAP e.V.

Außerdem soll es an diesem Tag einen Tanzabend geben. Bringt Freunde und Familien mit, damit wir gemeinsam feiern können. Tanzen für den Klimaschutz und gegen Rassismus! Der Eintritt wird auf Spendenbasis sein.

Es geht in unseren Vereinsräumen ab 23.00 Uhr los. Wir wollen bis in den Morgen feiern. Für Essen und Getränke auf Spendenbasis wird gesorgt. Interkulturelle Musik bringen mit:

Die DJs Walid, Safi SH, Khaled&E.hab (B2B) (Techno) und DJ Mens (Reggae und afrikanische Musik).

Wir freuen uns auf euch!

Initiative Togo Action Plus e.V.

Pressemitteilung und Aufruf zur Demonstration nach dem Anschlag aus Judenhass in Halle/Saale

Als Verein, der sich seit seiner Gründung gegen Rassismus, Hass und Fremdenfeindlichkeit positioniert, wollen wir zu dem Anschlag aus Judenhass in Halle/Saale in Sachsen-Anhalt vom 09.10.19 Stellung beziehen.

Wir, der Initiative Togo Action Plus e.V., verurteilen den Anschlag, den geplanten Massenmord an Juden durch einen rechtsextremen Terroristen.
Der Antisemitismus ist nicht erst am Mittwoch entstanden – Entwicklungen wie in Halle/Saale sind Teil einer langen Geschichte von Antisemitismus, Faschismus, Rassismus, Hass und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland.

Umso wichtiger ist es, die Augen offen zu halten, solche Geschehnisse immer wieder klar zu benennen, zu verurteilen und zu bekämpfen.

Die Initiative Togo Action Plus trauert um die Opfer, unser herzliches Beileid geht an die Angehörigen.

Die Initiative Togo Action Plus lädt alle Menschen dazu ein, am 19.10.2019 gemeinsam gegen Hass, Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einzutreten. Dazu gibt es eine Demonstration und Kundgebung in Halle/Saale.

Motto: Gegen Antisemitismus, gegen Judenhass

Ort: Hbf. Halle/Saale (Sachsen-Anhalt)
Uhrzeit : 14 Uhr

Es gibt ab Berlin die Möglichkeit der Anreise mit einem von der ITAP gemieteten Bus.

Abfahrt: Alexanderplatz, vor Park Inn um 10 Uhr!

Meldet euch, wenn ihr im ITAP-Bus zur Demo mifahren wollt, weil die Platzanzahl begrenzt ist.
Kontakt: togoactionplus@googlemail.com, 0176 73 90 23 14

Ein Zitat:

Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler.

Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude.

Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.

(Martin Niemöller, 1892-1984)

Aufruf zur Demo, Kundgebung am Samstag, den 28.09.2019.

EINLADUNG

Von 15 bis 22 Uhr, Kreuzung Colbestraße / Scharnweberstraße in 10247 Berlin / Friedrichshain

Motto: NEIN zu Rassismus, NEIN zu Ausgrenzung, FÜR Zivilcourage!

Die Initiative Togo Action Plus e.V. positioniert sich klar gegen Rassismus und lädt alle Menschen dazu ein, gemeinsam gegen jegliche Art von Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und für Zivilcourage einzustehen.

Die Sorgen von Menschen werden aktuell gezielt genutzt, um rechtsextremes Gedankengut zu verbreiten und Hass zu legitimieren. Rechtsextreme, rassistische Aussagen werden zunehmend toleriert und politisch gefördert. Derzeitige politische Entwicklungen in unserer Welt sind besorgniserregend und angsteinflößend.

Doch wir sagen NEIN zu Rassismus und zu rechtem Hass. Gemeinsam können und müssen wir dagegenhalten! Der Widerstand gegen Rassismus ist für uns eine tagtägliche Aufgabe. Médecin après la mort? Non!

Zu der Kundgebung lädt die Initiative Togo Action Plus e.V. alle Menschen dazu ein, gemeinsam gegen Hass, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einzutreten.

Mit Mia Utz, Integrationsbeauftragte der Piratenpartei Berlin

Musik mit den DJs (Techno):
Walid
Safi SH
Khaled&E.hab (B2B)

Kundgebung am 24.08.2019: Fotos und Grußbotschaft

Grußbotschaft von MdB Ulla Jelpke (Auszug):

Gegenwärtig erleben wir weltweit einen Vormarsch rechter, nationalistischer, rassistischer und faschistischer Parteien, Bewegungen und Politiker – von der AfD in Deutschland über den Faschisten Salvini in Italien und den türkischen Autokraten Erdogan bis zum US-Präsidenten Trump. Um vom Kapitalismus und der aus neokolonialer Ausbeutung resultierenden weltweiten sozialen Ungleichheit als Ursache von Armut, Arbeitslosigkeit und Zukunftsangst abzulenken, wird das Gift des Rassismus gestreut. So soll ein gemeinsamer Widerstand der Ausgebeuteten und Unterdrückten zu verhindert werden. Einmal mehr gilt es dagegen deutlich zu machen: die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern sondern zwischen oben und unten.

Vollständige Grußbotschaft

Invitation to a rally on Saturday, August 24, 2019

From 12 to 10pm, intersection of Colbestraße and Scharnweberstraße in 10247 Berlin/Friedrichshain

Motto: No to racism, No to exclusion, Yes to civil courage

The Initiative Togo Action Plus e.V. clearly positions itself against racism and invites all people to stand united against any kind of discrimination or xenophobia and practice civil courage. 

The worries of people are currently targeted in order to spread right-wing extremist ideas and legitimize hate. Right-wing extremist statements are increasingly tolerated and politically encouraged. The current political developments in our world are worrisome and scary. But we say No to racism and right-wing hate. Together we can and must stand against it. The opposition to racism is our daily task. 

The Initiative Togo Action Plus e.V. encourages all people to stand up to hate, racism and xenophobia. 

The rally will be accompanied by a project day on the premises of the ITAP.