Projekttage 30. März – 2. April 2016

Mobilisierungsmaterial: Flyer | Plakat

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Mit freundlicher Unterstützung durch:

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26.09.: Infoveranstaltung Asylrecht/Aufenthaltsgesetz, zur aktuellen Asylrechtsverschärfung

Am Samstag, den 26 September 2015, um 15 Uhr in der Colbestraße 19 (Berlin-Friedrichshain).

Ist die Residenzpflicht abgeschafft?
Haben die Politiker*innen, die gegen die Abschaffung der Residenzpflicht waren, endlich verstanden, dass Bewegungsfreiheit ein Menschenrecht ist?
Seit Jahren wird das Aslyrecht in der BRD kritisiert. Immer wieder kommt es zu Todesfällen von Geflüchteten, die jahrelang in den Asyllagern leben müssen. Die Situation: Die Heime stehen isoliert im Wald, Kakerlaken sind in Zimmern und Betten, Ratten halten sich im Lager auf. Die meisten Menschen werden depressiv und stehen mit ihren Problemen alleine da. Die Menschen müssen ihr Leben unter fortgesetzter Duldung oftmals über 10 oder 15 Jahre in den Lagern fristen, ohne Perspektive, zermürbt, körperlich und seelisch krank.

Zusätzlich sind sie Repressionen der Ausländerbehörde und des Sozialamtes, der Polizei und der Justiz ausgesetzt. Die Geflüchteten haben jetzt die Chance sich zu bewegen. Die Verschärfung der Sondergesetze gegen Geflüchtete in der BRD geht aber weiter und ist noch immer an der Tagesordnung.

Der Rechtsanwalt Volker Gerloff wird auf das deutsche Asylrecht, die aktuelle Asylrechtsverschärfung und die Praxis der Duldung
eingehen. Er wird auch über seine eigenen Erlebnisse und Erfahrungen als Verteidiger für Geflüchtete sprechen.

Programm
15.00 Uhr: Vorstellungen
15.15 Uhr: Beginn der Veranstaltung mit RA Gerloff (Asylrecht/ Aufenthaltsgesetz)
16.00 bis 16.30 Uhr: Pause / Essen.
16.30 Uhr: Fragen und Antworten, Stellungnahmen
17.00 Uhr: Ende der Veranstaltung

*Eintritt frei!*

organisiert von der Initiative Togo Action Plus e.V.

29.08.: Infoveranstaltung Asylrecht/Aufenthaltsgesetz, zur aktuellen Asylrechtsverschärfung

Am Samstag, den 29 August 2015, um 15 Uhr in der Colbestraße 19 (Berlin-Friedrichshain).

Ist die Residenzpflicht abgeschafft?
Haben die Politiker*innen, die gegen die Abschaffung der Residenzpflicht waren, endlich verstanden, dass Bewegungsfreiheit ein Menschensrecht ist?
Seit Jahren wird das Aslyrecht in der BRD kritisiert. Immer wieder kommt es zu Todesfällen von Geflüchteten, die jahrelang in den Asyllagern leben müssen. Die Situation: Die Heime stehen isoliert im Wald, Kakerlaken sind in Zimmern und Betten, Ratten halten sich im Lager auf. Die meisten Menschen werden depressiv und stehen mit ihren Problemen alleine da. Die Menschen müssen ihr Leben unter fortgesetzter Duldung oftmals über 10 oder 15 Jahre in den Lagern fristen, ohne Perspektive, zermürbt, körperlich und seelisch krank.

Zusätzlich sind sie Repressionen der Ausländerbehörde und des Sozialamtes, der Polizei und der Justiz ausgesetzt. Die Geflüchteten haben jetzt die Chance sich zu bewegen. Die Verschärfung der Sondergesetze gegen Geflüchtete in der BRD geht aber weiter und ist noch immer an der Tagesordnung.

Der Rechtsanwalt Volker Gerloff wird auf das deutsche Asylrecht, die aktuelle Asylrechtsverschärfung und die Praxis der Duldung
eingehen. Er wird auch über seine eigenen Erlebnisse und Erfahrungen als Verteidiger für Geflüchtete sprechen.

Programm
15.00 Uhr: Vorstellungen
15.15 Uhr: Beginn der Veranstaltung mit RA Gerloff (Asylrecht/ Aufenthaltsgesetz)
16.00 bis 16.30 Uhr: Pause / Essen.
16.30 Uhr: Fragen und Antworten, Stellungnahmen
17.00 Uhr: Ende der Veranstaltung

*Eintritt frei!*

organisiert von der Initiative Togo Action Plus. e.V

Anlässlich von 25 Years Scharni 38 am 29.08.2015. Mehr Infos: http://25ys38.noblogs.org/

Infoveranstaltung Asylrecht/Aufenthaltsgesetz, 21.02., 18 Uhr, Colbestr. 19

Infoveranstaltung Asylrecht/Aufenthaltsgesetz

Veranstaltung der Initiative Togo Action Plus e.V mit Rechtsanwalt Volker Gerloff zum Thema Asylrecht/Aufenthaltsgesetz in der BRD und Residenzpflicht

Am Samstag, den 21. Februar 2015, um 18 Uhr in der Colbestraße 19 (Berlin-Friedrichshain).

Ist die Residenzpflicht abgeschafft? Am 20. Januar 2015 hat der Landkreis Saalekreis (Merseburg) Sachsen Anhalt, die Geflüchteten informiert, dass keine räumliche Beschränkung mehr besteht.
ITAP e.V war vor Ort, hat dokumentiert und wird berichten.
Zwei Geflüchtete aus Sachen Anhalt werden über ihre prekäre Situation berichten.
Haben die Politiker*innen, die gegen die Abschaffung der Residenzpflicht waren, endlich verstanden, dass Bewegungsfreiheit ein Menschensrecht ist?
Seit Jahren wird das Aslyrecht in der BRD kritisiert. Immer wieder kommt es zu Todesfällen von Geflüchteten, die jahrelang in den Asyllagern leben müssen. Die Situation: Die Heime stehen isoliert im Wald, Kakerlaken sind in Zimmern und Betten, Ratten halten sich im Lager auf. Die meisten Menschen werden depressiv und stehen mit ihren Problemen alleine da. Die Menschen müssen ihr Leben unter fortgesetzter Duldung oftmals über 10 oder 15 Jahre in den Lagern fristen, ohne Perspektive, zermürbt, körperlich und seelisch krank.

Zusätzlich sind sie Repressionen der Ausländerbehörde und des Sozialamtes, der Polizei und der Justiz ausgesetzt. Die Geflüchteten haben jetzt die Chance sich zu bewegen. Die Verschärfung der Sondergesetze gegen Geflüchtete in der BRD geht aber weiter und ist noch immer an der Tagesordnung.

Der Rechtsanwalt Volker Gerloff wird auf das deutsche Asylrecht und die Praxis der Duldung
eingehen. Er wird auch über seine eigenen Erlebnisse und Erfahrungen als Verteidiger für Geflüchtete sprechen.

Programm
18.00 Uhr: Vorstellungen
18.15 Uhr: Beginn der Veranstaltung mit RA Gerloff (Asylrecht/ Aufenthaltsgesetz)
19.50 Uhr: Bericht von zwei Geflüchteten aus Sachsen-Anhalt über ihre prekäre Situation im Lager
20.00 bis 20.30 Uhr: Pause und Küfa
20.30 Uhr: Fragen und Antworten, Stellungnahmen
21.00 Uhr: Ende der Veranstaltung

*Eintritt frei!*

Ort
Initiative Togo Action Plus e.V.
Colbestr. 19
10247 Berlin
U5 Samariterstraße

Kontakt
Mail: togoactionplus@googlemail.com
Telefon: 0176-38113135

Einladung als PDF: Veranstaltung_Asylrecht_2-15

Stoppt die drohende Verschärfung des Asylrechts! – Demo 05.12. 2014, 14 Uhr, Potsdamer Platz

Stoppt die drohende Verschärfung des Asylrechts!
Für eine wirkliche Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete!
Demonstration am Freitag, 5. Dezember 2014, 14 Uhr, Potsdamer Platz

Die Bundesregierung wird Anfang Dezember einen Gesetzesentwurf mit dem sperrigen Titel „zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ veröffentlichen. Doch die angekündigte Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete wird so gut wie keinem der Betroffenen zugute kommen. Stattdessen entpuppt sich die Gesetzesänderung als die umfassendste Verschärfung des Asylrechts seit 1993. Alle Flüchtlinge im Dublin-Verfahren, die in einem anderen EU-Land registriert sind, sollen in Abschiebungshaft gesperrt werden. Das betrifft gut ein Drittel aller Flüchtlinge.

Und auch für die rund 95.000 Flüchtlinge mit dem Status der „Duldung“, wird sich nichts zum Guten wenden. Ihr Leben soll weiterhin so unerträglich wie möglich gemacht werden, um sie zur „Mitwirkung“ bei der eigenen Abschiebung zu erpressen. Sie werden mit Arbeitsverbot und „Residenzpflicht“ belegt, müssen mitunter Jahrzehnte in Lagern wohnen und erhalten gekürzte Sozialleistungen. Sie sind zu einem Vegetieren außerhalb der Gesellschaft verdammt, ohne Chancen und Perspektiven.

Keine Verschärfung des Asylrechts! Für eine menschenwürdige Asylpolitik!
Weg mit Arbeitsverboten, Einreisesperren und Abschiebehaft!
Für ein Bleiberecht für langjährig Geduldete! Ohne Ausschlussgründe und für alle!

Info-Veranstaltung: Dienstag, 2.12., 19 Uhr, B-Lage (Mareschstraße 1, Neukölln)

Demo: Freitag, 5.12., 14 Uhr, Potsdamer Platz

Infos unter bglbb.blogsport.de

Veranstalter: Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg, Initiative gegen Abschiebehaft, MediBüro, Borderline Europe, Fels.

Den kompletten Aufruf als PDF hier herunterladen.

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Zur Erinnerung auch nochmal ein Hinweis auf einen älteren Artikel im neuen deutschland über die Hintergründe der Initiative Togo Action Plus: http://www.neues-deutschland.de/artikel/149296.gibt-es-apartheid-in-deutschland.html

Pressemitteilung des IOJ e.V. und des ITAP e.V.

Berlin, 28.05.2014

Die Initiativen in Gedenken an Oury Jalloh e.V und Togo Action Plus e.V verurteilen das unangemessene, absprachenwidrige Vorgehen der Berliner Polizei gegen die Flüchtlinge vor der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirche am 20.05.2014. Sie fordern umgehende Aufhebung der Abschiebehaft eines der Betroffenen und das Absehen von Sanktionen gegen politisch aktive Flüchtlinge.

Als Menschenrechtsorganisationen fordern sie residenzunabhängige, politische und soziale, den Bürgern gleichgestellte Teilhaberechte von Flüchtlingen und resultierend die zügige Änderung der menschenrechtsverachtenden, nicht selten tödlichen bundesdeutschen und europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Hintergrund:
Seit Jahren wird von Menschenrechtlern das Asylrecht in der Bundesrepublik Deutschland scharf kritisiert, das immer wieder zur Verletzung humanitärer Grundrechte und nicht selten zu Erkrankungen und Todesfällen von Geflüchteten führt. Diese werden hier gezwungen, jahrelang in abgeschiedenen und unzureichend ausgestatteten Asyllagern zu leben. Oft sind dort zudem die hygienischen Verhältnisse katastrophal – Kakerlakenbefall der Zimmern und Betten sowie Ratten in den Lagern sind keine Seltenheit. Oft über Jahre isoliert entwickeln betroffene Flüchtlinge Depressionen und stehen mit ihren Problemen meist alleine da. Ihr von Kettenduldungen geprägtes Leben – oftmals über 10 oder 15 Jahre – in solchen Lagern bietet keine wirkliche Zukunftsperspektive, sie werden zermürbt, werden resultierend oft körperlich und seelisch krank. Hinzu kommen Repressionen durch die zuständigen (Ausländer-)behörden und sozialen Einrichtungen. Eine Vielzahl der Geflüchteten fand sich zudem willkürlichen Entscheidungen von Polizei und Justiz ausgeliefert. Durch allein in der Bundesrepublik Deutschland geltende Sondergesetze wie die Residenzpflicht haben Geflüchtete de facto kaum Chancen, sich über die zugewiesene Region hinaus zu bewegen und weiterreichende Kontakte zu knüpfen. Der Zugang zum Arbeitsmarkt ist ihnen verwehrt. Einem Großteil hier Schutz und Zukunft Suchender werden so angemessene Chancen auf ein menschenwürdiges, selbstbestimmtes Leben in Deutschland verwehrt, ihre Zukunft verbaut.

Nicht erst seit dem 03.05.2014 haben betroffene Flüchtlinge ihre legitimen Forderungen nach humanitärer Änderung des Flüchtlings- und Asylrechts und nach politischer Teilhabe am entsprechenden Diskurs mit unterschiedlichen Aktion auch nach Berlin getragen, um diese hier für die bundesdeutsche und auch europäische Öffentlichkeit deutlich sichtbar zu machen, so Solidarität, Umdenken zu erreichen und entsprechende Gesetzesänderungen zu anzustreben.

In den absprachewidrigen Festnahmen der 11 Flüchtlinge am Vormittag des 20. Mai 2014, ihrer so erzwungenen Identifizierung und Rückführung nach Sachsen-Anhalt in die ihnen zugewiesenen Flüchtlingsheime, in einem Fall sogar in die Abschiebehaft, sehen wir bewusstes Praktizieren einer entmündigenden Abschreckungspolitik, die anstrebt, Betroffene mundtod zu machen, sie davon abzuhalten, ihre berechtigten Forderungen in den politischen Diskurs zum deutschen und europäischen Asyl- und Flüchtlingsrecht angemessen einfließen zu lassen und an diesem teilzuhaben.

Das ohne Zweifel politisch verordnete Vorgehen der Berliner Polizei gegen die Flüchtlinge an der Kaiser-Wilhelm-Gedächtniskirchewegen am 20. Mai 2014 wegen Verstoßes gegen die Residenzpflicht wird durch die unterzeichnenden Menschenrechtsorganisationen auf das schärfste verurteilt, nicht nur weil es sich bei dem vorgehalten Verstoß lediglich um eine Ordnungswidrigkeit handelt, die eine zwangsweise Durchsetzung überhaupt nicht erforderte.

Der diskriminierende, menschenrechtsverachtende Umgang mit Flüchtlingen muss umgehend nachhaltig beendet werden.

Die europäische und bundesdeutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik führt regelmäßig zu massiven Verstößen gegen gültige humanitäre Rechte, wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Die Missachtung der legitimen Forderungen von Flüchtlingen auf Änderung geltenden Flüchtlings- und Asylrechts muss endlich abgestellt, ihre inklusive Teilhabe am entsprechenden politischen Diskurs sichergestellt werden. Flüchtlinge sind Menschen wie wir!

Die Intitiative im Gedenken an Oury Jalloh und Togo Action Plus solidarisieren sich mit den unten genannten politischen Forderungen der Flüchtlinge und fordern die Bundesregierung auf, die politischen Voraussetzungen für deren Umsetzung in der Bundesrepublik zu schaffen und auf europäischer Ebene auf entsprechende Umsetzung hinzuwirken.

Forderungskatalog:

sofortige Freilassung des am 20.5.14 am berliner Breitscheidtplatz inhaftierten Geflüchteten aus der Abschiebehaft in Sachsen- Anhalt, eine Abschiebung wäre für ihn lebensbedrohlich

sofortige und rückwirkende Sanktionsfreiheit politischer Aktivitäten von Flüchtlingen und Asylsuchenden auch außerhalb der zugewiesenen Residenz

generelle Aufhebung der Residenzpflicht

Stopp aller Abschiebungen

Schließung aller Flüchtlingslager und damit das Ende der unwürdigen, isolierenden, krankmachenden Unterbringung von Geflüchteten

dezentrale Wohnungen für alle Geflüchteten

dauerhafte Anerkennung des Aufenthaltes von Flüchtlingen in der Bundesrepublik.

Arbeitsrecht für alle Flüchtlinge und Asylsuchenden

soziale Gleichstellung von Flüchtlingen und Asylsuchenden mit den Bürgern in der Bundesrepublik Deutschland und Europa

Aufhebung der Dublin-II-Verträge, die seit Bestehen unzählige Menschenleben forderten und täglich weiter fordern

Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V und der Initiative Togo Action Plus e.V
Mouctar Bah und Komi E.

Trockener Hungerstreik: Offener Brief an den Bundesinnenminister und an das BAMF

An:

Herrn Thomas de Maizière (Bundesinnenminister)
Herrn Manfred Schmidt (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge)
Herrn Michael Brand (Vorsitzender des Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe)
Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Seit Samstag den 03. Mai 2014, 17 Uhr, befinden wir, 14 Asylsuchende aus afrikanischen Ländern, uns auf dem Berliner Alexanderplatz im Hungerstreik. Nachdem es uns von der Berliner Polizei verwehrt wurde an einem medienwirksam Ort – der Weltzeituhr – unseren Hungerstreik zu beschreiten, sind wir an einen Alternativplatz – vor dem Berlin Congress Center – gezogen. Da sich bis Dienstag 14 Uhr keine zuständige Person irgend einer Behörde mit uns in Kontakt gesetzt hat, haben wir auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben, dass wir ab Dienstag Mitternacht auch kein Wasser oder Tee mehr zu uns nehmen werden. Damit wollen wir auf die Dringlichkeit unserer politische Forderungen, mit dem was uns bleibt – unsere Körper – aufmerksam machen.

Wir sind in den Hungerstreik getreten, weil wir in all der Zeit in den isolierten Lagern Deutschlands keinerlei Aufmerksamkeit oder Unterstützung für unser Schicksal bekommen haben – unsere Existenz hängt am seidenen Faden der Behörden; zu oft begehen unsere Nachbarn Suizid, weil sie das Leben im Lager nicht aushalten.Nur Sie können nun noch über unser Leben in Würde, oder unseren sicheren psychischen oder gar physischen Tod entscheiden.

Wir sind Menschen und wollen auch nach Deutschem Recht als solche anerkannt und behandelt werden – daher bitten wir Sie, unsere Asylfälle innerhalb von zwei Tagen zu prüfen und alle Hungerstreikenden gemäß §23 als ‘Flüchtlinge’ anzuerkennen und uns somit ein sicheres Leben in Deutschland zu ermöglichen. Dadurch hätten wir Zugang zur Bildung und die Möglichkeit zur Integration ins Berufsleben.

Bis es zu keinen Verhandlungen ihrer zuständiger Behörden mit uns Hungerstreikenden kommt, bleiben wir weiterhin im trockenen Hungerstreik.

Nun ist es an Ihnen sich für oder gegen die grundlegenden Menschenrechte zu entscheiden.

Asylum Rights Evolution

Originaleintrag und weitere Informationen:
http://asylumrightsevolution.wordpress.com/2014/05/07/trockener-hungerstreik-offener-brief-an-den-bundesinnenminister-und-an-das-bamf/